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Konflikt zwischen China und den USA unabhängig von der Bewohnerin des Weißen Hauses

16. November 2020, 15:56 Uhr

Es scheint eine weit verbreitete Vorstellung zu sein, dass der in den zurückliegenden Jahren verschärfte Sino-Amerikanische Konflikt abebben wird, sobald ein gewählter Präsident Biden in das Oval Office einzieht. Das wird nicht geschehen. In seinem Kern ist die Konfrontation zwischen China und den USA geopolitischer Natur und eine direkte Konsequenz des Strebens des Reichs der Mitte nach Dominanz in Ostasien. Eine Biden-Regierung mag vielleicht den Ton der Auseinandersetzung verändern, nicht aber die Substanz.

Strukturen machen die Musik

Es ist ein auf den Finanzmärkten in diesen Tagen öfter kolportierter Kommentar, die schließliche Machtübergabe von US-Präsident Donald Trump an den gewählten Präsidenten Joe Biden werde eine substantielle détente im zunehmend spannungsgeladenen Verhältnis zwischen Washington und Peking bringen. Diese Kommentatoren neigen dazu, Donald Trumps Zollschlachten und Provokationen via Twitter als die Haupttreiber der Sino-Amerikanischen Entfremdung anzuführen. Doch aus unserer Sicht ist das schlicht ein weiteres Belegexemplar eines klassischen Fehlers in der Analyse internationaler Beziehungen, StaatslenkerInnen unangemessene Bedeutung im Vergleich zu den zu Grunde liegenden Strukturen zu geben. Diese Debatte ist so alt wie die Zivilisation selbst – und ein ums andere Mal gingen die Strukturalisten als Sieger daraus hervor.

Es ist schon richtig, dass die Persönlichkeit einer Staatsführerin das Level der Spannungen zwischen zwei Mächten sowohl erhöhen wie auch absenken kann, die um Einfluss in derselben Sphäre ringen. Das ist es dann aber auch. Wer erwartet am Ende, dass ein US-Präsident willens wäre China Ostasien als exklusive Einflusssphäre zu überlassen? Wer glaubt, dass mit Blick auf den von der Kommunistischen Partei angefachten und instrumentalisierten Nationalismus als auch geopolitische Machtspiele wie die Belt and Road Initiative Chinas Ambitionen einfach verschwinden werden, nur weil es einen Stabwechsel im Weißen Haus gibt?

Amerikanische Innenpolitik bekräftigt die Analyse

Die politischen Verhältnisse in den USA selbst bieten ebenfalls wenig Anlass für eine solche Erwartung: Ja, Donald Trump hat die ehemals Freihandel propagierenden Republikaner zu Super-Protektionisten gewandelt. Aber es ist die Demokratische Partei, die bereits lange zuvor protektionistisch veranlagt war und auch heute immer noch ist. Erinnern Sie sich an Joe Bidens Wahlkampfslogan: „Buy American“? Die Instinkte der Demokraten gegenüber chinesischen Exporten sind mindestens so protektionistisch wie die Donald Trumps, wenn sie auch einen weniger aggressiven Stil der Konfrontation bevorzugen mögen. Zölle und andere Handelshemmnisse jedoch werden immer noch wahrscheinlicher bestehen bleiben als abgebaut zu werden.

Natürlich geht es in der internationalen Politik mitunter ebenso sehr um den Stil wie um Inhalte (siehe Brexit). Und ein Präsident Biden dürfte sich als die deutlich bessere Versicherung gegen das furchteinflößende Szenario eines militärischen Konflikts zwischen den USA und China erweisen als der unberechenbare Tweeter-in-Chief Trump. Aber im Kontext des internationalen Handels ebenso wie dem der Finanzmärkte sollten Sie besser davon ausgehen, dass die Lage der Dinge zwischen Pazifik und Chinesischem Meer ziemlich genau bestehen bleiben wird.

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