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Milwaukee ruft – und ein umstrittener Parteitag wirft seinen Schatten voraus

02. März 2020, 15:06 Uhr

Joe Biden hat also South Carolina gewonnen; und tatsächlich gewann er so deutlich, dass das mit dem Ausstieg Pete Buttigiegs sogar das Kampagnenende eines weiteren bisher führenden Kandidaten nach sich gezogen hat. Doch statt nun mehr Klarheit in dieses chaotischste Rennen der Demokraten um die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten in Jahrzehnten zu bringen, hat Bidens Sieg die Aussicht auf ein ebenso verwirrendes Ende eröffnet: einen umstrittenen Parteitag in Milwaukee, wenn der Juli gekommen ist.

Bidens Kampagne bleibt dem Untergang geweiht, so wie wir das von Beginn an Anfang Februar prognostiziert haben. Er mag der Favorit der Afroamerikaner bleiben; doch bleibt ebenso der Fakt bestehen, dass er unter den jungen Parteigängern der Demokraten ebenso wenig wie unter einfachen ArbeiterInnen nicht wettbewerbsfähig ist, die alle Bernie verfallen sind. Und es gibt noch ein weiteres großes Hindernis für ein Biden-geführtes Ticket ab diesem Dienstag: Michael Bloomberg. Obwohl letzterer in seinem ersten Debattenauftritt weit hinter den Erwartungen zurückblieb, hat der vormalige Bürgermeister von New York doch mehr als genug Geld in den Super Tuesday-Staaten ausgegeben, um mindestens ein halbes Dutzend von Zweitplatzierungen zu erzielen, umso mehr da Buttigieg nun aufgegeben hat.

Am Ende wird dieses Drei-Wege-Rennen (Elizabeth Warren muss erst noch erkennen, dass sie keine Chance mehr auf die Nominierung hat) dazu führen, dass keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit der Delegierten auf sich vereinigen kann. Und entgegen den Beteuerungen des Sanders-Lagers, dass ihr Mann auch dann zum Kandidaten gekürt werden müsse, wenn er nur eine relative Mehrheit der Stimmen erzielen kann, widerspricht dies doch den Regeln eines Parteitags: Ohne eine Mehrheit der Stimmen kann es nach allen Statuten keinen erfolgreichen Wahlgang geben, schlicht und ergreifend. Ein festgefahrener Parteitag wird sich dann auf seiner Suche nach einer Kompromisskandidatin vom führenden aber nicht mehrheitsfähigen Kandidaten weg orientieren – und traditionell ist das keiner der bis dahin etablierten Kandidaten. Aus unserer Sicht könnte Amy Klobuchar eine gute Chance auf eine solche „Dark Horse“-Nominierung haben, aber das ist zu diesem Zeitpunkt reine Spekulation. Die zentrale Einsicht ist, dass den Demokraten erst noch mehr Konfusion bevorsteht, bis ihre Kandidatin für den Herbst feststeht – und dass sie oder er aller Voraussicht nach ein völlig neues Gesicht auf der Bühne sein wird.

Update 5. März: Nach Joe Bidens bemerkenswertem Abschneiden am Super Tuesday und dem nachfolgenden Ausscheiden von Michael Bloomberg sowie Elizabeth Warren aus dem Rennen hat sich die Wahrscheinlichkeit eines umstrittenen Parteitags deutlich verringert. Dennoch bleibt dieser unser Basisszenario, es sei denn, Biden gelingen weitere k.o.-Siege in Michigan, Illinois und Ohio (Florida sollte ohnehin sicher zu seinen Gunsten ausfallen).

[Grafik: DonkeyHotey, Verwendung unter Creative Commons-Lizenz 2.0]