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Schlaglicht

Unsere aktuelle Szenarioanalyse

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Ein wiederkehrendes Gespenst

Es hätte eine „Entscheidung für Generationen“ werden sollen: das Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands 2014. Damals glaubte sich ein gewisser Alex Salmond, Vorsitzender der Scottish National Party (SNP) und First Minister of Scotland, am Ziel seiner lebenslangen Ambition, Schottland aus dem Vereinigten Königreich herauszulösen. Doch am Ende stimmten die Schotten 55 zu 45% für den Verbleib in der Union und damit, wie es ihnen von Ihrer Majestät Regierung in Westminster versprochen worden war, in der EU.

Dieser Geist ist nun zurückgekehrt und verfolgt das Königreich. Im Brexit-Referendum von 2016 stimmte die schottische Bevölkerung 62 zu 38% für den Verbleib Britanniens in der Europäischen Union, was von der SNP zuvor offensiv unterstützt worden war. Alex Salmonds Nachfolgerin im Amt des First Ministers hat seitdem das von Westminster gebrochene Versprechen stets scharf angeprangert: Ebenso vehement wie ihr Vorgänger strebt Nicola Sturgeon seitdem ein zweites Unabhängigkeitsreferendum für Schottland an.

Aber kann sie sich damit gegen die eiserne Entschlossenheit des britischen Premierministers Boris Johnson durchsetzen, ein solches Referendum niemals für die Dauer seiner Amtszeit zuzulassen? Und falls ja, wie würde ein solches Szenario dann von statten gehen?

Erste Wegmarke: Holyrood

Die erste Etappe dafür sind die Lokal- und Regionalwahlen im Vereinigten Königreich, die vorläufig für den Mai angesetzt sind (vorausgesetzt, Corona lässt diesen Plan bestehen). In diesen Lokalwahlen gehen die Schotten an die Urne, um ein neues Parlament in Holyrood zu wählen, Schottlands in den 1990ern rückinstallierte, eigene Volksvertretung in Edinburgh. Sollte die SNP (die aktuell in einer Minderheitsregierung das Zepter führt) dann tatsächlich den überragenden Wahlsieg einfahren, den ihr viele Beobachter vorhersagen, wäre dies ein eindeutiges Mandat um ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum einzufordern.

Doch Alles, was ein solches Ergebnis verfehlte, insbesondere die ledigliche Bestätigung der aktuellen Minderheitsregierung ohne größere Zugewinne für die SNP, wäre ein gravierendes Hindernis auf dem Weg zu einem neuerlichen Referendum. Nicola Sturgeon und die Parteiführung werden wohl trotzdem einen Anlauf unternehmen; genauso haben sie es Ende Januar auch angekündigt. Doch gerade dann wird Boris Johnson ein solches Referendum vorerst leicht abweisen können, und es ist äußerst wahrscheinlich, dass damit das Streben nach einem erneuten Unabhängigkeitsreferendum für einige Zeit im Sande verliefe; denn je länger die Bevölkerung im Vereinigten Königreich und damit Schottland sich an die post-Brexit Zustände gewöhnen, und je mehr Zeit mit zurechtgestutzten schottischen Nationalisten verstreicht, desto mehr wird die Unabhängigkeitsbewegung an Kraft verlieren. Der Bürgerkrieg, dem die SNP aktuell zu erliegen droht, und der Alex Salmond und seine Getreuen gegen die Loyalisten Nicola Sturgeons in Stellung bringt, würde just ein solches Ergebnis beinahe sicher zur Folge haben.

Sollte die SNP dagegen tatsächlich als der mächtige Gewinner aus den Wahlen im Mai hervorgehen, ist das zweite Spiel um die Unabhängigkeit Schottlands ernsthaft angestoßen.

Kurze vs. lange Frist

Selbst dann wird Boris Johnson zweifellos zunächst stur bleiben, und aus gutem Grund. Er weiß nur zu gut dass auf dem Höhepunkt einer Unabhängigkeitsstimmung einem solchen Referendum nachzugeben ein extremes Risiko bedeutete – und sogar dieser Spielernatur wird ein solches Risiko nicht einzugehen bereit sein. Ein Jahr später allerdings könnte die ganze Angelegenheit schon völlig anders aussehen, und gerade Boris Johnson könnte dann versucht sein, eine Wette einzugehen, ganz so wie David Cameron vor ihm.

Daher erwarten wir, dass ein zweiter Anlauf auf ein schottisches Unabhängigkeitsreferendum jedenfalls bis ins nächste Jahr vorerst abgewehrt werden wird. Aus demselben Grund allerdings wird im wahrscheinlichen Erfolgsfall der SNP der politische Druck bis dahin anwachsen, und ab einem bestimmten Punkt wird es nicht mehr möglich sein den Schotten ein solches Referendum zu verwehren.

Die Regeln

Sollte das im Verlauf von 2022 geschehen, wird die Aufgabe für die Unionisten noch fordernder sein als 2014, denn dieses Mal läge der Vorteil klar bei den Separatisten. Elementarer Bestandteil der unionistischen Strategie (und damit auch Ihrer Majestät Regierung) sollte dann die Nachahmung von Gordon Browns Ansatz in der wilden Schlussrunde des ersten Referendums sein: Als die Unionsbefürworter nach einer reinen Furchtkampagne der Regierung sich schon mit einer Niederlage konfrontiert sahen, startete Brown eine Tour durch das Land, auf der er die dezidiert positive Erzählung von gemeinsamen Vorteilen und gemeinsamen Zwecken in den Vordergrund stellte, und damit fast im Alleingang das Referendum doch noch kippte.

Sollten die Unionsbefürworter allerdings darin scheitern, diesen Ansatz nachzuahmen, wäre ihre Niederlage nahezu gewiss. Ebenso wie beim Brexit wird sich niemand von drohenden ökonomischen Konsequenzen beeindrucken oder gar umstimmen lassen, gegen die Unabhängigkeit zu votieren, und ein gleichsam todsicherer Indikator für den Erfolg der Separatisten wäre es, wenn Boris Johnson und seine Regierung diesem Skript folgen sollten.

Rückwärtsinduktion

So würde das Vereinigte Königreich dann tatsächlich nach drei Jahrhunderten auseinanderbrechen, und mindestens in ökonomische Hinsicht absolute Konfusion folgen: Man stelle sich die Probleme an der Grenze und die vertrackten Fragen rund um den Zoll etc. vor, wenn ein unabhängiges Schottland ein Vereinigtes Königreich verlässt, dessen Handelsvertrag mit der EU für Schottland dann keine Gültigkeit mehr hätte, und damit auch für den innerbritischen Handel zwischen Schottland und allen übrigen Nationen des Königreichs. All diese Friktionen und Probleme wären bei Zeiten natürlich lösbar; kurzfristig allerdings ließe sich das Ausmaß des Chaos kaum überbewerten.

Wäre ein unabhängiges Schottland nun ökonomisch in der Lage, auf seinen eigenen Beinen zu stehen? Mit großen Schwierigkeiten. Die große Zeit des Nordseeöls ist vorüber, und wird in einer Ära der Nachhaltigkeit und entschieden vorangetriebenen Dekarbonisierung der Weltwirtschaft auch nicht mehr wiederkehren. Seit der Finanzkrise von 2009 zählt Edinburgh leider nicht länger zu den globalen Finanzstandorten von Rang. Schottischer Whisky ist zu einer enormen und sehr erfolgreichen Industrie geworden, doch kaum groß genug um eine ganze Volkswirtschaft am Laufen zu halten. Und das Verarbeitende Gewerbe nördlich von Berwick-upon-Tweed ist nicht stark genug, um den jährlichen Scheck aus Westminster aufzuwiegen, die Landwirtschaft noch viel weniger. Lediglich der Tourismus würde als schottischer Export von Rang verbleiben; doch schon jetzt ächzen die Edinburgher (und andere Schotten ebenso) unter den Touristenmassen, die sich Jahr für Jahr durch ihrer Städte und ihre Landschaft wälzen. So ist es leider schwer zu erkennen, wie Schottland die ökonomischen Mittel hätte, aus seiner Unabhängigkeit eine Erfolgsgeschichte zu machen.

Sollten die Schotten daher ihre Unabhängigkeit ein zweites Mal verwerfen, wäre diese Frage endgültig gelöst (jedenfalls für wenigstens eine Generation): Scheiterte die Unabhängigkeitsbewegung sogar unter derart günstigen Vorzeichen, dürfte sie kaum je erfolgreich sein. Und das genau könnte es sein, dessen Versuchung der Spieler Boris Johnson nicht widerstehen kann, sobald der vermeintlich günstige Moment gekommen ist.

Ist ein bindendes, zweites Unabhängigkeitsreferendum zusammengenommen also wahrscheinlich? Falls die SNP die entscheidende erste Hürde eines überzeugenden Wahlsiegs in Holyrood nimmt, sogar sehr. Tut sie das jedoch nicht, dürfte nach einigem fruchtlosen Hin und Her die Sache für viele Jahre erledigt sein.

Frühere Ausgaben von „Schlaglicht“ finden Sie in der gleichnamigen Rubrik unseres „Konjunkturtickers“.

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